Direkt zum Inhalt

Haushalt: Erhalt der Daseinsvorsorge, Investitionen in die Infrastruktur und Schuldenabbau müssen im Einklang erfolgen

Mit Blick auf die positive Entwicklung der städtischen Finanzen erinnert die SPD-Ratsfraktion daran, dass der Haushaltsausgleich alleine nicht ausreicht, um die Stadt Essen auf Erfolgskurs zu halten. Dennoch sei es richtig, den überraschend hohen Überschuss von knapp 70 Millionen Euro zum Senken des Schuldenstands zu nutzen.

„Das absehbar herausragend gute Ergebnis dieses Jahres ist neben unseren eigenen Anstrengungen und der großen Hilfen von Bund und Land vor allem der unerwartet hohen Gewerbesteuerzahlungen zu verdanken. Hinzu kommen einige Einmaleffekte, sodass wir uns nicht darauf verlassen können, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Vielmehr müssen wir jetzt Schritte einleiten, um unsere Leistungen der Daseinsvorsorge zu erhalten, weiter in die städtische Infrastruktur investieren zu können und die Stadt Essen als attraktiven Ort zum Wohnen, Leben und Arbeiten weiterzuentwickeln. Das muss im Einklang mit dem weiteren Schuldenabbau erfolgen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan die nun anstehenden Aufgaben zusammen.

Insbesondere im Wohnungsbau, bei der Bildungslandschaft und beim städtischen Personal sehe die SPD dringenden Handlungsbedarf. Bis zur Aufstellung des neuen Haushaltes im nächsten Jahr werde die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner intensiv über Handlungsoptionen in diesen Themenfeldern beraten.